ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Schulen der Basler Bildungsgruppe AG

Wir verwenden der einfacheren Lesbarkeit wegen die männliche Form. Mit diesem einfacheren sprachlichen Ausdruck sind selbstverständlich immer Frauen und Männer gemeint. Für Kursgeld wird die Formulierung Schulgeld, für Kurs die Formulierung Ausbildung und für Schüler, Lernpartner und Studenten die Formulierung Kursteilnehmer verwendet.

Anmeldung

Mit Eingang der Anmeldung kommt der Ausbildungsvertrag zustande. Es wird eine Einschreibgebühr erhoben. Mit der Anmeldung bestätigt der Vertragspartner ausserdem, dass er die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen hat. Die für den Lehrgang relevanten Reglemente wie Leitfaden, Hausordnungen, Ausbildungsreglemente, Promotionsordnungen sowie Vordiplom- und Diplomreglemente, die ebenfalls Bestandteil dieses Vertrages sind, werden am 1. Schultag verteilt und können auf Wunsch vor Schulbeginn angefordert resp. eingesehen werden. Programmaktualisierungen und Reglementsänderungen durch die Schule sind ausdrücklich vorbehalten. Im Übrigen gelten die Vorschriften des schweizerischen Obligationenrechts.

Kosten

Neben der Einschreibgebühr und dem Schulgeld gehen auch diejenigen Lehrmittel, Skripte, Schulmaterialien sowie Prüfungsgebühren zu Lasten des Kursteilnehmers, die im Schulgeld nicht explizit mit enthalten sind. Kosten für externe Aktivitäten (z.B. Eintritts- und Fahrkarten, Verpflegung) sowie externe Prüfungen und Ausbildungen (z. B. Sprach- und Informatikzertifikate) sind ebenfalls nicht inbegriffen und gehen zu Lasten des Kursteilnehmers.

Anpassungen des Schulgeldes an die Teuerung können jederzeit einseitig durch die Schule vorgenommen werden.

Das Schulgeld sowie Einschreibgebühr, Lehrmittel, Kopierpauschalen und übrige Nebenkosten werden in der Regel semesterweise, bei Vertragslaufzeiten unter einem Semester für die vereinbarte Dauer in Rechnung gestellt und sind im Voraus bis Schulbeginn zahlbar. Im Falle einer Rechnungsstellung später als 10 Tage vor Schulbeginn hat die Zahlung innert 10 Tagen nach Rechnungsstellung zu erfolgen.

Bei Zahlung des Schulgeldes in Raten ist die 1. Rate bei Schulbeginn fällig. Die weiteren Raten sind gemäss Einzahlungsschein in der Regel im Abstand von 30 Tagen zu entrichten. Die Zahl der möglichen Raten wird durch die einzelne Schule geregelt. Einschreibgebühren und Nebenkosten werden bei Ratenzahlung mit der 1. Rate, Prüfungsgebühren mit der 1. Rate des Prüfungssemesters erhoben.

Bei Zahlungsverzug werden folgende Gebühren erhoben: Kontoauszug gebührenfrei, 1. Mahnung CHF 10.-, 2. Mahnung CHF 20.-, Verzugsschaden CHF 20.-. Ab der 2. Mahnung werden Verzugszinsen von 5 % erhoben.

Durchführung

Die Schule ist berechtigt, die im Programm aufgeführten Ausbildungen bei zu geringer Teilnehmerzahl nicht durchzuführen. Bei einem unvorhersehbaren Ausfall der Lehrperson kann die Schule, sofern kein fachlich ebenbürtiger Ersatzleiter zur Verfügung steht, die Ausbildung absagen. In der Regel wird bei geringer Teilnehmerzahl versucht, durch Kursumteilungen, Stundenreduktionen oder Preisanpassungen vor oder spätestens innerhalb der ersten 2 Wochen nach Beginn eine für beide Seiten befriedigende Lösung zu finden.
Sollte eine Gesamtausbildung nicht durchgeführt werden können, erfolgt die Absage an bereits angemeldete Kursteilnehmer so rasch als möglich, spätestens jedoch 10 Tage vor Schulbeginn.

Bei Absage einer Ausbildung durch die Schule werden das bereits bezahlte Schulgeld sowie die Einschreibgebühr und Nebenkosten vollständig zurückbezahlt.

Ferien und unterrichtsfreie Tage richten sich nach den jeweiligen schulinternen Jahreskalendern. Sie sind im Schulgeld inbegriffen und können nicht abgezogen werden.

Abmeldung vor Schulbeginn

Bei Nichtantritt einer Ausbildung ist das Schulgeld wie folgt geschuldet:

  • bis 6 Wochen vor Ausbildungsbeginn: Die Einschreibgebühr;
  • 6 bis 2 Wochen vor Ausbildungsbeginn: Die Einschreibgebühr sowie 20 % des Semesterschulgeldes oder bei untersemestrigen Ausbildungen 20 % des Gesamtschulgeldes;
  • ab 2 Wochen vor Ausbildungsbeginn: Die Einschreibgebühr sowie das ganze Semesterschulgeld resp. bei untersemestrigen Ausbildungen das Gesamtschulgeld.

Eine Abmeldung hat schriftlich und eingeschrieben zu erfolgen.

Kündigung

Bei mehrsemestrigen Ausbildungen ist ein Abbruch – ausser in der Ausschreibung anders vermerkt – jeweils auf Ende eines Semesters möglich. Die fristgerechte Kündigung muss per Einschreiben 3 Monate vor Semesterende erfolgen.

Kündigungen durch die Schule erfolgen grundsätzlich ebenfalls mit 3-monatiger Frist auf Ende des Semesters. In schweren Fällen kann die Schule verwarnen und eine Frist von 30 Tagen zur Behebung des vertragswidrigen Zustandes anordnen. Bei ungenutztem Ablauf derselben kann sie fristlos kündigen. Solche Fälle sind insbesondere: Ungenügende Leistungen, unentschuldigte Absenzen oder Zahlungsrückstände. Bei besonders schweren Fällen wie zum Beispiel bei groben Verstössen gegen die Hausordnung, kann die Schule ohne weiteres fristlos kündigen.

Kündigt der Kursteilnehmer zu Unzeiten oder beendet er die Zusammenarbeit einseitig ohne Kündigung, so hat er der Schule für die dadurch entstandenen Kosten Ersatz zu leisten. Diese umfassen insbesondere die Einschreibgebühr und das noch geschuldete Schulgeld bis zum Ende des Semesters sowie ausstehende Nebenkosten für diesen Zeitraum.

Versicherung

Kranken-, Unfall- und Haftpflichtversicherung sind alleinige Sache des Kursteilnehmers.

Geheimhaltung

Der Kursteilnehmer ist verpflichtet, die ihm anvertrauten sensiblen Daten geheim zu halten. Dies gilt auch für die Zeit nach Vertragsbeendigung.

Gerichtsstand

Der Gerichtsstand ist Aarau.

1. Juni 2015